Naturinfrastrukturgesetz muss Rohstoffversorgung sichern
Der Verband Bergbau, Geologie und Umwelt e.V. (VBGU), Berlin, fordert deutliche Nachbesserungen am Entwurf des Naturinfrastrukturgesetzes (NatInfG). Der Schutz von Natur und Biodiversität ist wichtig – darf aber nicht zulasten der heimischen Rohstoffversorgung und des dringend notwendigen Infrastruktur- und Transformationsausbaus gehen.
Die geplante neue Flächenkulisse und pauschale Vorrangregelungen können für standort- und lagerstättenabhängige Vorhaben erhebliche Einschränkungen bis hin zu faktischen Nutzungsausschlüssen bedeuten. Das betrifft insbesondere die Gewinnung heimischer Rohstoffe.
Die derzeit diskutierte Ausnahme für kritische und strategische Rohstoffe muss auch auf weitere standortgebundene Rohstoffe wie beispielsweise Sand, Kies, Zinn oder Kali ausgeweitet werden. Denn auch diese Bodenschätze können nicht beliebig an anderen Standorten gewonnen werden.
„Die Rohstoffversorgung ist eine zentrale Voraussetzung für die Energie- und Industrietransformation. Das NatInfG darf deshalb keine neuen rechtlichen Hürden für die heimische Rohstoffgewinnung schaffen“, betont Ivonne Arenz, Geschäftsführerin des VBGU.
Der Verband fordert daher eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs, die Natur- und Biodiversitätsschutz, Rohstoffsicherheit und industrielle Wertschöpfung gleichermaßen berücksichtigt, wie auch Investitionssicherheit für die heimische Rohstoffgewinnung gewährleistet. (VbgU / MRG)
