Kohleausstiegsgesetz: Inhalt und Folgen

Das Kohleausstiegsgesetz ist inzwischen verabschiedet. Wir planen unser Kolloquium zum Kohleausstiegsgesetz für den 26.01.2021, um mit Ihnen dieses Gesetz näher zu erörtern: Einerseits wird kritisiert, dass der Ausstiegspfad weniger ambitioniert sei als von der Kohlekommission vorgesehen. Andererseits wird die Erhöhung der Strompreise kritisiert. Diese Eckpunkte gilt es zu diskutieren und vor allem mit den entscheidenden rechtlichen Problemen zu verknüpfen.

Nach Klärung der Entschädigungszahlungen geht es nun darum, obweitere Enteignungen und Umsiedlungen erfolgen können. Dagegen wendet sich eine Verfassungsbeschwerde gegen das Kohleverstromungsbeendigungsgesetz. Sie fordert auch ein Vorziehen des Kohleausstigs auf 2030 zu Recht?

Wirkt sich das Kohleausstiegsgesetz bzw. der Kohleausstieg auch auf die Sicherheitsleistungen aus? Inwieweit werden die Planungen im Rheinland beeinflusst, welche in dem Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0 schon sehr weit vorangeschritten waren? Welche Rolle spielt die Energiespeicherung? Wie weit sind die Forschungen hierzu vorangeschritten und welcher Forschungsbedarf besteht noch?

Alle diese Fragen werden von Experten aus unterschiedlichen Fachrichtungen und Bereichen am 26.01.2021 beim dann 21. KBU näher diskutiert. Wir würden uns freuen, Sie zur Tagung „Kohleausstiegsgesetz: Inhalt und Folgen“ begrüßen zu dürfen.