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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verlagsprodukte

1. Allgemeines

Wir liefern unsere Zeitschriften ausschließlich aufgrund der vorstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich und schriftlich anerkennen, sind für uns auch dann nicht verbindlich, wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Bestellungen

Für Art und Umfang unserer Verpflichtungen sind ausschließlich unsere schriftlichen Auftragsbestätigungen maßgebend. Dies gilt auch, wenn wir uns auf die Bestellung beziehen. Der Besteller ist an seine Bestellung gebunden. Die Bindung erlischt, falls wir innerhalb von drei Wochen weder den Auftrag schriftlich bestätigen noch die bestellte Ware liefern. Mit der Bestellung von Zeitschriften oder elektronischen Produkten durch einen Zwischenhändler verpflichtet sich der Kunde dem Verlag gegenüber bei Auftragserteilung, Namen und Anschrift des Endkunden mitzuteilen. Der Verlag verpflichtet sich, diese Angaben nur für verlagsinterne Zwecke zu verwenden.

3. Lieferungen

Für Liefertermine oder Lieferfristen sind unsere schriftlichen Auftragsbestätigungen maßgebend. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Bei unzumutbarer Verzögerung kann auch der Besteller vom Vertrag zurücktreten.

Kommen wir mit einer Lieferung in Verzug, so ist der Besteller berechtigt, uns eine angemessene Nachlieferungsfrist zu setzen, und wenn wir nicht innerhalb der Nachfrist liefern, unverzüglich vom Vertrag zurückzutreten. Die Gefahr geht mit der Absendung der Ware oder ihrer Auslieferung an den Versandbeauftragten, spätestens aber mit Verlassen des Verlages oder des Lagers auf den Besteller über.

Die Liefergegenstände werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen Kosten versichert.

Geht die Lieferung an eine andere Adresse als an die Rechnungsanschrift, behält der Verlag sich vor, einen Kostenbeitrag zu berechnen.

 4. Preise

Unsere Zeitschriftenpreise sind Nettopreise ohne Mehrwertsteuer. Sie beinhalten Porto, Handling und Verpackung.

5. Zahlungsbedingungen

Soweit keine gesonderten Vereinbarungen bestehen, sind unsere Rechnungen sofort nach Eingang beim Besteller fällig. Skonti und sonstige Abzüge sind nicht zulässig. Bei der Zahlung bitten wir um Angabe der Kunden- und Belegnummer.

Wir behalten uns vor, Bestellungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen.

Bei Einreichung eines Schecks gilt die Zahlung dann als geleistet, wenn dieser eingelöst ist.

Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt Zinsen in Höhe der banküblichen Sätze für Dispositionskredite zu berechnen und die weitere Belieferung des Bestellers einzustellen. Der Besteller kann gegenüber unseren Forderungen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ist der Besteller Kaufmann, so ist er nicht berechtigt, gegenüber unseren Zahlungsansprüchen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.

6. Gewährleistung

Erkennbare Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen uns gegenüber schriftlich zu erklären. Für Mängel leisten wir innerhalb von sechs Monaten nach Gefahrübergang ausschließlich in der Weise Gewähr, dass wir nach unserer Wahl den Preis angemessen herabsetzen oder mangelfreie Ware nachliefern. Gelingt uns die Nachlieferung innerhalb eines angemessenen Zeitraums nicht oder lehnen wir sie ab, so ist der Besteller berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Die mängelbehaftete Ware ist bei Austausch an den Verlag zurückzugeben.

7. Begrenzung von Schadensersatzansprüchen

Sämtliche Schadensersatzansprüche des Bestellers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie entstanden sind, insbesondere auch Ersatzansprüche für Folgeschäden, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden wären unsererseits nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht worden.

8. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur völligen Bezahlung sämtlicher uns aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller zustehenden Forderung unser Eigentum.

Der Besteller ist bis zur vollständigen Bezahlung verpflichtet, die von uns gelieferte Ware sorgfältig zu behandeln.

Der Besteller ist berechtigt, die gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. In diesem Fall ist der Besteller verpflichtet, die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen und sonstige Ansprüche gegen seine Kunden mit allen Nebenrechten an uns abzutreten. Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen, Auskünfte über die Höhe auszuhändigen und den Schuldnern die Abtretung bekanntzugeben.

Der Besteller ist ermächtigt, die an uns abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware für uns einzuziehen. Wir können diese Einzugsermächtigung jederzeit widerrufen. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, wird durch die Einzugsermächtigung für den Besteller nicht berührt. Wir verpflichten uns allerdings, die an uns abgetretenen Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seine uns gegenüber bestehenden Verpflichtungen ordnungsgemäß erfüllt.

9. Sonderregelungen für Zeitschriften

Bei Zeitschriften ist die Kündigung grundsätzlich mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der laufenden Bezugsperiode möglich. Jede Bezugsperiode beträgt zwölf Monate. Ihr Beginn ist unabhängig vom Kalenderjahr und wird durch die Lieferung der jeweils ersten gelieferten Ausgabe definiert.

Wir behalten uns vor, unsere Zeitschriften in Nicht-EU-Ländern zu produzieren und direkt an den Abonnenten der Zeitschrift zu liefern. Solche Lieferungen erfolgen unverzollt (DDU, Delivery Duty Unpaid/Geliefert unverzollt). Ggf. ist somit der Abonnement verantwortlich für die Zahlung von anfallenden Zöllen, Steuern und Gebühren.

Reklamationen wegen Nichtlieferung von Heften müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 4 Monaten nach Zustellung der Folgeausgabe bei uns eingehen. Spätere Reklamationen können nicht berücksichtigt werden.

10. Sonderregeln für Download Produkte

Sie erwerben kein Eigentum am jeweiligen Content, sondern ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht, das Sie zur persönlichen Nutzung des Contents berechtigt, Eine Weitergabe an Dritte, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Reproduktion, Distribution, Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung, gleichgültig ob in digitaler oder analoger Form, ist Ihnen nicht gestattet.

Die Übertragung von Download-Produkten auf mobile Endgeräte oder mehrere Computer kann spezielle Software zur Übermittlung und zum Gebrauch voraussetzen. Diese Software ist nicht Bestandteil unseres Vertrages, wird von uns nicht geliefert und kann eigenen Lizenz- und Nutzungsbestimmungen unterliegen.

11. Rücksendungen

Mit Rückgaberecht gelieferte Zeitschriften werden nur innerhalb der vereinbarten Rückgabefrist zurückgenommen. Ist keine zeitliche Frist für die Rückgabe vereinbart, so muss dies binnen eines Kalendermonats nach Auslieferung erfolgen. Bei Fristüberschreitung gelten sie als fest abgenommen. Rückgabefähig sind nur Verlagswerke neuester Auflage, die sich in einwandfreiem, verkaufsfähigem Zustand befinden und keine Eintragungen oder Beschädigungen aufweisen.

Ohne schriftliches Einverständnis des Verlages werden keine Rücksendungen akzeptiert. Der Kunde trägt sämtliche Kosten und das Risiko der Rücksendung.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Sitz des Verlages.

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlages.

Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz.

Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Verlages vereinbart.

13. Recht

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und uns unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und einschlägigen Regelungen des Rechts der Europäischen Union. Die Regelung gilt gleichermaßen für den Rechtsverkehr via Internet. Ausgeschlossen ist die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über internationalen Kauf beweglicher Sachen.

14. Widerrufsrecht/Widerrufsfolgen

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die together concept GmbH, Schinkelstraße 30-32, 45138 Essen mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt per Banküberweisung; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die together concept GmbH, Schinkelstraße 30-32, 45138 Essen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.