Das Atomrecht hat sich von einem Recht zur Nutzung der Kernenergie zu einem Ausstiegsrecht aus dieser Technologie gewandelt. Dies ist die Konsequenz aus dem politisch beschlossenen Ende der friedlichen Nutzung der Kernenergie in Deutschland.
Der von Prof. Walter Frenz als Herausgeber veröffentlichte Kommentar zum Atomrecht erläutert das Atomgesetz zusammen mit den hinzugekommenen Nebengesetzen zum Atomausstieg. Er bietet damit ein Gesamtbild über den Auslauf der Kernkraftwerke bis hin zur atomaren Nachsorge, welche durch die Endlagerung abgeschlossen wird. Einbezogen wird auch das Europarecht. Dies ist z. B. wichtig hinsichtlich der Frage, inwieweit grenznahe für nicht sicher eingestufte Kernkraftwerke in anderen EU-Mitgliedstaaten überprüft oder sogar stillgelegt werden können.
Der Atomausstieg wird sich noch einige Zeit hinziehen und der Rückbau der Kraftwerke wird Jahrzehnte dauern. Insofern war es hohe Zeit für einen Kommentar, der diesen Prozess begleitet und die Vielzahl an neuen Gesetzen und Regelungen in ein Gesamtbild einordnet. Frenz realisiert dies gemeinsam mit seinen Co-Autoren in detaillierter und trotzdem übersichtlicher Weise. Bei der Suche nach einzelnen Aspekten hilft ein umfangreiches Stichwortverzeichnis. Wer noch mehr wissen möchte, dem wird mit einer Vielzahl von Quellenverweisen weitergeholfen.
Da der letzte Kommentar zum Atomgesetz bereits 15 Jahre zurückliegt, schließt das nun vorliegende Werk von Frenz endlich eine Lücke, die durch die politischen Wendungen in der Energiewirtschaft und den damit verbundenen gesetzlichen Änderungen entstanden war.
Andreas-Peter Sitte
Frenz (Hrsg): Atomrecht. Atomgesetz und Ausstiegsgesetze. AtG | EntsorgFondsG | EntsorgÜbG | NachhG | StandAG | TransparenzG. Herausgegeben von Prof. Dr. Walter Frenz, 2019, 694 S., gebunden, ISBN 978-3-8487-3471-9,168 €
