In seinem Grundsatzpapier zur Rohstoffpolitik im 21. Jahrhundert weist der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Berlin, darauf hin, dass Deutschland als Industrieland und Hightech-Standort in besonderer Weise auf eine sichere Versorgung mit energetischen und nicht-energetischen Rohstoffen angewiesen ist. Insbesondere die Erreichung der klimapolitischen Ziele – allen voran die Umsetzung der Energiewende – ist nur mit innovativen Technologien möglich, für die zukünftig mehr Rohstoffe benötigt werden als bisher.
In jeweils einem ausführlichen Kapitel spricht der BDI die drei Säulen der Rohstoffpolitik an – heimische Rohstoffgewinnung, nachhaltige Ressourcennutzung und internationale Rohstoffmärkte. Eine der Kernforderungen des BDI ist, das Bewusstsein für die heimische Rohstoffgewinnung zu stärken und besser zu kommunizieren, dass Deutschland in vieler Hinsicht ein rohstoffreiches Land ist. Dazu sollten Politik, Behörden und Industrie zusammenwirken. Die sächsische Rohstoffstrategie wird als gutes Beispiel für eine Rohstoffstrategie mit ausdifferenzierten Maßnahmenvorschlägen herausgestellt und es wird vorgeschlagen, auch in anderen rohstoffreichen Bundesländern eigene Rohstoffstrategien zu entwickeln.
Im Kapitel „Zugang zu heimischen Rohstofflagerstätten gewährleisten“ fordert der BDI, bei der Raumordnungsplanung die räumlichen Voraussetzungen für die langfristig vorsorgende Sicherung von Rohstoffen zu schaffen. Dazu sind bei landesplanerischen Abwägungsprozessen ökologische, ökonomische und soziale Belange gleichrangig zu berücksichtigen. An dem bewährten Bergrecht sollte festgehalten werden. (BDI/FAB/Si)
