Im Juni haben sich Vertreter der Europäischen Kohleindustrie zum jährlichen Treffen des Europäischen Stein- und Braunkohleverbands (EURACOAL) eingefunden, um über die strategische Marschrichtung nach den Einschnitten aufgrund der Pariser Vereinbarung der UNFCCC vom Dezember 2015 und der damit verbundenen Verpflichtung der EU zu einer 40 %igen Reduzierung der Treibhausgase bis 2030 zu erörtern. Vor dem Treffen hatte der Präsident von EURACOAL, Dr. Wolfgang Cieslik, eine Unterredung mit Corina Georgeta Popescu, der Staatssekretärin des Energieministeriums in Rumänien, um die aktuell heikle Lage der Europäischen Stein- und Braunkohleindustrie zu besprechen (Bild 1).
Die Mitglieder von EURACOAL, einschließlich der Stein- und Braunkohlenproduzenten, Steinkohlenimporteure und die größeren Steinkohlenkonsumenten aus 18 Ländern, sehen sich bereits seit sechs Jahren mit einem noch nie da gewesenen Abwärtstrend im Markt konfrontiert, der mit einer globalen Krise gleichzusetzen ist. Der Kohlemarkt ist übersättigt und die Preise sind in den Keller gefallen, sodass sie mittlerweile auf ein Niveau unter den Kohlepreisen von 2003 gesunken sind. Außerdem haben die günstigen Einspeisegebühren für erneuerbare Energien zu einem Zusammenbruch der Pauschalpreise für elektrische Energie in der EU geführt. Pauschalpreise sind nicht mehr dazu geeignet, die Kosten jeglicher Art von Stromerzeugung zu decken. Nur in regulierten Märkten operierende Unternehmen sind dazu in der Lage, eine Planung für die Zukunft in Betracht zu ziehen.
In seiner Stellungnahme, “Wie geht es weiter nach Paris?”, zur Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens stellt die Europäische Kommission fest, dass “die Verpflichtung der EU zu einem Wechsel zu sauberen Energien unumkehrbar und nicht verhandelbar ist” (COM(2016) 110). Angesichts dieser bestimmten politischen Marschrichtung in Verbindung mit dem am Boden liegenden Markt, ist die Kohlebranche in ihrer derzeitigen Form nicht überlebensfähig. Am Ende muss erneut ein voll funktionsfähiger Markt stehen, in dem die Kohle eine profitable Rolle einnimmt, um die erforderlichen, bereits bestehenden Kraftwerke weiter betreiben zu können und in dem es neue Investitionsmöglichkeiten gibt, die eine kontinuierliche Netzstabilität garantieren. Andernfalls wären 300.000 Arbeitsplätze bedroht: diese hart arbeitenden Frauen und Männer sorgen unabhängig vom Wetter für 26 % der Elektrizität in der EU.
Die Industrie schlägt der Europäischen Kommission nun drei Maßnahmen vor, um die Krise abzuwenden:
- Das EU Emissionshandelssystem in seiner ursprünglich geplanten Form zuzulassen, um so die Kohlenstoffemissionen der Union mit dem geringstmöglichen Schaden für die Gesellschaft zu reduzieren.
- Überprüfung des geplanten Endes für staatliche Kohlesubventionen am 31. Dezember 2018 (Beschluss des Rates 2010/787/EU), sodass Mitgliedstaaten, die noch keinen Strukturumbauplan eingereicht haben, selbst bestimmen können, wie sie die Produktionsraten im eigenen Kohleabbau am besten senken.
- Antwort auf die Meinung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (CCMI/138) mit der Entwicklung eines “Unterstützungsplans für den Wechsel der vom Kohleabbau abhängigen Gemeinschaften und Regionen”. Dieser Plan soll sicherstellen, dass Kohleabbauregionen tatsächlich vom unumkehrbaren und nicht verhandelbaren Wechsel auf saubere Energieformen profitieren.
Mit der Kohle wird der Wechsel der EU auf andere Energieformen günstiger und sicherer. Ohne Kohle riskiert die EU ihre Wettbewerbsposition zu verlieren, in einer Welt, die sich nicht von der Kohle abwendet. Japan baut oder plant derzeit 40 neue Kohlekraftwerke, einschließlich zweier hochmoderner Einheiten bei den Kobe-Stahlwerken in der Nähe von Kyoto. (EURACOAL)
