Die Vereinigung Rohstoffe und Bergbau e. V. (VRB), Berlin, hat anlässlich ihrer Jahrestagung am 28. September 2017 ein klares Bekenntnis der Politik zur heimischen Rohstoffgewinnung gefordert. Eine Industriegesellschaft kommt ohne Versorgungssicherheit für eine Vielzahl von Rohstoffen nicht aus. Dies gilt gerade, wenn die Wirtschaft wie in Deutschland stark auf den Export ausgerichtet ist. „Rohstoffe – und damit auch Bergbau – stehen am Anfang jeder industriellen Wertschöpfungskette. Dies gilt auch unter dem Aspekt „Industrie 4.0“. Werden künftig industrielle Prozesse stark mit moderner Informations- und Kommunikationstechnik verzahnt, bleibt es bei einer großen Nachfrage nach den dazu erforderlichen Rohstoffen“, so Lars Kulik, Vorsitzender des Vorstands der VRB.
Richtigerweise hat die Bundesregierung bisher die Strategie verfolgt, mit heimischem Bergbau, Rohstoffimporten von den Weltmärkten und Rohstoffeffizienz/Recycling alle drei Säulen der Rohstoffpolitik zu nutzen. Aber bis zu einer geschlossenen Kreislaufwirtschaft gibt es noch viel Forschungsbedarf. In zahleichen industriellen Prozessen kann heute nur ein bestimmter Anteil an Sekundärrohstoffen eingesetzt werden, damit die Qualität der Produkte nicht leidet. Zusätzlich kauft Deutschland vor allem metallische Rohstoffe auf den Weltmärkten ein. Das Institut der Wirtschaft in Köln (IW) hat festgestellt, dass der Anteil der Rohstoffimporte aus Ländern mit hohem politischem Risiko mittlerweile auf 62 % angestiegen ist. Im Jahr 1995 waren es nur 45 %. Es liegt daher nahe, die dritte Säule der Rohstoffpolitik zu nutzen: Deutschland verfügt über bedeutende Rohstoffressourcen bei Stein- und Braunkohlen, Kali und Salzen, Kiesen, Sanden sowie Industriemineralen und eine hochtechnologische Rohstoffgewinnung. „Knapp 75 % der benötigten Bodenschätze stammen aus heimischen Vorkommen. Sie tragen jährlich mit etwa 20 Mrd. € zur Wertschöpfung bei“, betonte Kulik anlässlich der Jahrestagung des Wirtschaftsverbands.
Der positive Beitrag des heimischen Bergbaus für die Versorgungssicherheit sollte ausdrücklich in der künftigen Rohstoff- und Energiepolitik gewürdigt werden, egal welche Parteien sich zu einer Koalition zusammenfinden. Der VRB-Vorsitzende ging dabei insbesondere auf die Nutzung des heimischen Energieträgers Braunkohle und dessen Rolle im Energiemix ein: „Die Braunkohle hat wegen ihrer Verfügbarkeit, ihrer hohen Wettbewerbsfähigkeit, ihrer großen regionalwirtschaftlichen Bedeutung und der zunehmenden Flexibilität der Braunkohlenkraftwerke im Strommarkt für die kommenden Jahre und Jahrzehnte eine gute Perspektive.“ Versorgungssicherheit für Strom ist nur gegeben, wenn konventionelle Energieträger vorhanden sind, bis erneuerbar erzeugte Energien technisch und wirtschaftlich so gespeichert werden können, dass sie Bürger und Industrie über Wochen versorgen können. Auch mit der notwendigen Kohlenutzung kann Deutschland seine langfristigen Klimaziele einhalten. Die Kohleverstromung wird in den kommenden Jahrzehnten einem Pfad folgen, der kompatibel zu den Klimaschutzzielen und zur Energiewende ist. „In der künftigen Energiepolitik sollte berücksichtigt werden, dass die langfristigen Klimaziele auch mit der Braunkohle erreichbar sind“, so Kulik. Er erinnerte daran, dass die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens im Jahr 2016 die energiepolitische Notwendigkeit der Braunkohle in ihrer Leitentscheidung zur langfristigen Fortführung der Rheinischen Tagebaue festgestellt und die neue Landesregierung dies bekräftigt hat.
Der Hauptgeschäftsführer der VRB, Thorsten Diercks, forderte auf der Jahrestagung der VRB ein klares politisches Bekenntnis des Bunds und der Länder: „Die Rohstoffstrategie des Bundes ist ein wichtiger Startpunkt für die künftige Rohstoffpolitik. Auch Programme einiger Bundesländer fassen die notwendigen Ziele und Maßnahmen im Bereich Rohstoffe umfassend und treffend zusammen. Bedeutend bleibt, die Rahmenbedingungen für den heimischen Bergbau zu stärken und damit auch einen Beitrag für nachhaltige Rohstoffgewinnung über Deutschland hinaus zu leisten. Denn deutsche Standards im Umweltschutz sowie im Arbeitsschutz des Bergbaus können international nur dann aufgegriffen werden, wenn sie national in der Praxis erprobt und umgesetzt werden. Diese Standards sind z. T. auch im gerade veröffentlichten ersten Bericht Deutschlands für die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) beschrieben, an dem die VRB mitgewirkt hat.“ (VRB/Si.)
