Die K+S KALI GmbH hat die Antragsunterlagen für das Planfeststellungsverfahren über die mögliche Wiederaufnahme der Kaliförderung und -produktion im derzeitigen K+S-Reservebergwerk Siegfried-Giesen nahe Hildesheim an die verfahrensführende Behörde, das zuständige Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) des Landes Niedersachsen, übergeben. „Hinter uns liegt ein großes Stück Arbeit, mit dem wir jetzt einen weiteren Schritt zur Genehmigung einer Wiederaufnahme heimischer Rohstoffförderung in Angriff nehmen können“, sagte Dr. Ralf Diekmann, Geschäftsführer der K+S KALI GmbH, bei der Überreichung der rund 90 Aktenordner an Andreas Sikorski, den Präsidenten des LBEG.
Nach den gesetzlichen Vorgaben bedarf das Gesamtvorhaben der Aufstellung eines bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Planung der Wiederinbetriebnahme des Reservebergwerks Siegfried Giesen berücksichtigt wesentliche Aspekte der Vermeidung und Minderung von Beeinträchtigungen der Anwohner, der Landschaft und des Naturhaushalts. Nach der Abgabe der Antragsunterlagen erfolgt deren öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung anderer Behörden und der Naturschutzvereinigungen. Es können Einwendungen und Stellungnahmen beim LBEG eingereicht werden, die zu einem späteren Termin erörtert werden. Anschließend entscheidet das LBEG darüber sowie über die Zulässigkeit des Vorhabens.
Bereits am 22. November 2013 hatte der Landkreis Hildesheim als verfahrensführende Behörde in einem vorgeschalteten Raumordnungsverfahren mit integrierter Prüfung der Umweltverträglichkeit festgestellt, dass das Großvorhaben mit den Erfordernissen der Raumordnung vereinbar ist.
Diekmann wies darauf hin, dass von K+S „erst nach Vorliegen der Ergebnisse des Planfeststellungsbeschlusses auf Basis der dann vorliegenden wirtschaftlichen und marktseitigen Rahmenbedingungen eine Investitionsentscheidung getroffen werden kann.“ Damit dürfte voraussichtlich Anfang 2016 zu rechnen sein. Nach einer Bauzeit von fünf bis sechs Jahren könnte aus heutiger Sicht die Kaliproduktion frühestens im Jahr 2021 wiederaufgenommen werden.
Zur Sicherung der Rohstoffbasis prüft K+S fortlaufend, welche Lagerstätten sich für den Aufbau zusätzlicher Produktionskapazitäten eignen könnten. Diese Prüfung erstreckt sich auch auf heimische Kalivorkommen, u. a. den Salzstock Sarstedt im Landkreis Hildesheim. Die Kaliproduktion im dortigen Bergwerk Siegfried-Giesen wurde 1987 aus wirtschaftlichen Erwägungen eingestellt. Eine in den Jahren 2010 bis 2012 erstellte Machbarkeitsstudie zeigte auf, dass eine Reaktivierung von Siegfried-Giesen grundsätzlich technisch machbar, ökologisch verhältnismäßig und wirtschaftlich unter Umständen sinnvoll ist. Seit Mitte 2012 wurden durch eine von K+S in Hildesheim eingesetzte Projektgruppe die Antragsunterlagen für die entsprechenden Genehmigungsverfahren erarbeitet. Nachdem mit der landesplanerischen Feststellung das Raumordnungsverfahren im Jahr 2013 abgeschlossenen wurde, beginnt mit der Abgabe der Antragsunterlagen nun das bergrechtliche Planfeststellungsverfahren. (K + S Kali GmbH/Si)
